von Matthias Nückel

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder will einen Rechtsanspruch auf eine zweijährige Pflegezeit für Berufstätige einführen. Die Absicht ist angesichts der immer größer werdenden Zahl pflegebedürftiger Menschen löblich. Ob das Modell der Ministerin jedoch tragfähig ist, darf bezweifelt werden.
Nach dem Vorschlag Schröders sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ein Familienmitglied pflegen, bis zu zwei Jahren nur halbtags arbeiten können, aber trotzdem 75 Prozent des Gehaltes beziehen. Anschließend sollen sie bei voller Arbeitszeit so lange 75 Prozent des Gehaltes bekommen, wie sie zuvor halbtags gearbeitet haben.
Bei anderen Ministerien stieß dieser Vorschlag schon auf äußerst zurückhaltende Reaktionen. Das Gesundheits-und das Sozialministerium wollen „prüfen“. Das Finanzministerium verwies auf den Finanzierungsvorbehalt, unter dem jedes neue Gesetz stehe.
Bei der Finanzierung liegt denn auch der Hase im Pfeffer. Schröder meint, den Steuerzahler koste ihr Vorschlag fast nichts – eben nur die Steuerausfälle während der Zeit, in der jemand 75 Prozent seines Gehaltes bekommt. Die Pflegeversicherung spare sogar Geld, weil die Pflege durch Angehörige günstiger sei als stationäre Pflege.
Ob die Rechnung so einfach aufgeht, ist jedoch mehr als fraglich. So wittern die Arbeitgeber schon Mehrbelastungen der Wirtschaft und warnen die Ministerin. In diesem Fall muss man den Arbeitgebern sogar Recht geben, denn Unternehmen sind nicht dazu da, Pflegezeiten zu finanzieren. Zwar sind auch Unternehmer gesamtgesellschaftlich in der Pflicht, aber für das Problem der Pflege müssen andere Lösungen gefunden werden.